04. September 2011 Neuigkeiten

Kein Weg mit der StEG

Die Bürgerinitiative "Altonaer Museum bleibt!" hat am 01.09.2011 auf ihrer ordentlichen Sitzung nachfolgende Erklärung diskutiert und beschlossen:


Die Bürgerinitiative Altonaer Museum bleibt! verurteilt den Versuchen der Stadt, ausgerechnet die von der Stadt, im Rahmen eines sog. Management-buy-out privatisierte StEG als Sanierungsträger im Gängeviertel einzusetzen und sie zugleich als Treuhandverwalter des dortigen, städtischen Vermögens fungieren zu lassen.

Am 1. Juni d.J. hat die StEG (Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Hamburg mbH) versucht dem Trägerverein Marktstrasse 138 eine Veranstaltung im Rahmen des Kongresses Recht auf Stadt zu untersagen an dem auch unsere Initiative die Ehre hatte teilzunehmen. Damals schrieb die StEG: „Wie wir mit Ihnen vereinbart haben, können die Flächen in der Marktstraße 138 temporär für künstlerische Zwecke durch den Verein genutzt werden. Politische Veranstaltungen in diesem Rahmen würden unseren bisherigen Absprachen nicht entsprechen und wären ein Missbrauch der zur Verfügung gestellten Flächen."

Die Kunstinitiative Große Freiheit, erteilte daraufhin den Kulturfreunden der StEG ein wenig Nachhilfe in Verfassungsrecht: „Diese Sätze stellen einen eklatanten Versuch dar, künstlerische Arbeit ("künstlerische Zwecke") inhaltlich zu zensieren, und damit eine Verletzung der Freiheit der Kunst im Sinne von § 5 Grundgesetz“.

Dem ist nicht viel hinzuzufügen, außer vielleicht, dass sich die StEG im Zusammenhang mit sozialer Stadtteilentwicklung und Kultur nachdrücklich als ungeeignet empfohlen hat.

Finger weg, vom Gängeviertel und Schluss mit der wettbewerbswidrigen Privilegierung einer Privatgesellschaft mit dem irreführenden Titel „Stadtentwicklungsgesellschaft“.

 

Die Bürgerinitiative Altonaer Museum bleibt! solidarisiert sich nachdrücklich mit den Freunden aus dem Gängeviertel und ist „zu jeder Schandtat bereit“, sie bei ihrem Kampf gegen Bevormundung zu unterstützen! Aram Ockert, Sprecher der Initiative

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